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Antrag & Projekt

Regeln zum Geistigem Eigentum

Der verstärkte Fokus auf Innovationstätigkeiten in Horizon 2020 verlangt im Bereich des geistigen Eigentums von den Projektteilnehmern besondere Aufmerksamkeit. Tendenziell ist im Vergleich zum 7. Rahmenprogramm viel Kontinuität zu beobachten. Kennzeichnend ist weiterhin die Autonomie der Vertragspartner unter gleichzeitiger Zurückhaltung der Europäischen Kommission. Einige notwendige Veränderungen sind jedoch zur Vereinfachung sowie zur Anpassung an die Erfordernisse des neuen Programms erfolgt.

Die Grundregeln für den Umgang mit geistigem Eigentum sind in den Beteiligungsregeln für alle Förderformen festgelegt. Für einige Projekttypen, z.B. die vorkommerzielle Auftragsvergabe wurden spezielle Regelungen beschlossen. In der Finanzhilfevereinbarung sind gegebenenfalls weitergehende Bestimmungen festgelegt. So können beispielsweise bestimmte Projekte eine spezielle Klausel für den freien Zugang zu Forschungsdaten beinhalten, wenn dies im entsprechenden Arbeitsprogramm vorgesehen ist.