Aktuelles
Europäische Kommission veröffentlicht Mitteilung für die globale Forschungs- und Innovationszusammenarbeit
20. Mai 2021
Am 18. Mai 2021 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung über einen neuen Ansatz für globale Forschungs- und Innovationskooperationen veröffentlicht, welcher die bisherige EU-Strategie zur internationalen Zusammenarbeit in Forschung und Innovation (Kommissionsmitteilung aus dem Jahr 2012) ablöst. Vor dem Hintergrund einer herausfordernden geopolitischen Weltlage berücksichtigt dieser neue Ansatz das jüngst etablierte Konzept einer "offenen strategischen Autonomie" der EU, insbesondere durch stärker abgestufte Forschungskooperationen mit Nicht-EU-Staaten. Gleichzeitig soll die Unterstützung der EU für multilaterale Forschungs- und Innovationsinitiativen (z.B. die All-Atlantic Ocean Research Alliance) fortgesetzt und verstärkt werden, um gesellschaftliche Herausforderungen insbesondere im Zusammenhang mit dem Klima- bzw. digitalen Wandel zu bewältigen.
Der neue Ansatz bekräftigt das Bekenntnis der EU zu Offenheit als einem wesentlichen Prinzip der internationalen Wissenschaftsbeziehungen und formuliert zudem das Ziel, einen Rahmen für gleiche Wettbewerbsbedingungen zu Themen wie Forschungsintegrität, geistigem Eigentum und dem gegenseitigen Zugang zu Forschungs(förder)programmen zu schaffen. Dazu will die EU sich mit ausgewählten Partnern weltweit um ein gemeinsames Verständnis grundlegender forschungsrelevanter Prinzipien und Werte (z.B. Wissenschaftsfreiheit, Gleichstellung der Geschlechter, Forschungsethik, Open Science) bemühen. Entsprechende Austausche sollen auf der Grundlage eines zukünftigen Europäischen Paktes für Forschung und Innovation (beabsichtigte Annahme durch die EU-Mitgliedstaaten noch dieses Jahr) insbesondere im EFR-Forum für den Übergang stattfinden. Die EU-Kommission wird zudem (voraussichtlich Ende 2021) Leitlinien für den Umgang mit ausländischer Einflussnahme auf Forschungsorganisationen und Hochschulen in Europa vorlegen, um akademische Freiheit und institutionelle Autonomie zu schützen. Darüber hinaus wird die EU-Kommission (bis Ende 2022) zur Sensibilisierung von Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen einen Verhaltenskodex zur effektiven Verwertung von geistigen Eigentumsrechten im internationalen Kontext veröffentlichen.
Zur Umsetzung des neuen Ansatzes für globale Forschungs- und Innovationskooperationen soll insbesondere Horizon Europe, das aktuelle EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (2021-2027), beitragen. Die Horizon Europe-Verordnung enthält erweiterte Möglichkeiten für Drittstaaten zur Assoziierung am EU-Forschungsrahmenprogramm, aber auch Bestimmungen zum ausnahmsweisen Ausschluss bestimmter Partner bzw. Rechtspersonen von einer Beteiligung, um strategische Vermögenswerte und Interessen bzw. die Autonomie und Sicherheit der EU zu schützen.