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EU-Strategie für die Sicherheitsunion 2020-2025 veröffentlicht

07. Aug 2020

Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung zur EU-Strategie für die Sicherheitsunion für die Jahre 2020-2025 verabschiedet.
 
In Anbetracht der weltweit wachsenden Sicherheitsbedrohungen will die EU die Behörden der Mitgliedstaaten noch stärker unterstützen und die Zusammenarbeit vertiefen. Hierzu, so die Strategie, sei ein abgestimmter und multidisziplinärer Ansatz erforderlich. Auch die Kooperation mit Drittstaaten sowie mit privaten Partnern werden als wichtige Voraussetzung einer erfolgreichen Sicherheitspolitik genannt.
 
Das Papier führt die Hauptthemen der bisher gültigen Europäischen Sicherheitsagenda der Jahre 2015-2020 fort. Vier miteinander zusammenhängende strategische Prioritäten werden näher ausgeführt:
 

  • Ein zukunftsfähiges Sicherheitsumfeld
  • Bekämpfung sich wandelnder Bedrohungen
  • Schutz der Europäerinnen und Europäer vor Terrorismus und organisierter Kriminalität
  • Ein starkes europäisches Sicherheitsökosystem

 
Unter dem vierten Schwerpunkt plant die Kommission u.a. zu prüfen, ob sie ein europäisches Innovationszentrum für die innere Sicherheit einrichten wird. Dieses könnte gemeinsame Lösungswege für Probleme erarbeiten, welche die Mitgliedstaaten einzeln nicht stemmen können. Das Innovationszentrum würde im Rahmen der Überarbeitung des Mandats von Europol errichtet werden und soll zusammenarbeiten mit der Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex), der Europäische Polizeiakademie (EPA), eu-LISA (European Union Agency for the Operational Management of Large-Scale IT Systems in the Area of Freedom, Security and Justice) sowie dem Joint Research Centre (JRC).