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PPP Cybersecurity

Am 12. September 2018 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag zur Einrichtung eines europäischen Kompetenzzentrums für Cybersecurity in den Bereichen Industrie, Technologie und Forschung mit einem Netz nationaler Koordinationszentren vorgelegt.

Das “European Cybersecurity Industrial, Technology and Research Competence Network Centre” soll auf der Arbeit der 2016 gestarteten cPPP Cybersecurity aufsetzen.

 

Am 7. Februar 2013 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat, die ein strategisches Paket von Maßnahmen zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit von IT-Systemen, zur Eindämmung der Cyberkriminalität und zur Stärkung der Cybersicherheitspolitik und -verteidigung der EU umfasste.

Die Ziele dieser Cybersicherheitsstrategie wurden in fünf strategische Schwerpunkte unterteilt:

  • Widerstandsfähigkeit gegenüber Cyberangriffen

  • drastische Eindämmung der Cyberkriminalität

  • Entwicklung einer Cyberverteidigungspolitik und von Cyberverteidigungskapazitäten im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (CSDP)

  • Entwicklung der industriellen und technischen Ressourcen für die Cybersicherheit

  • Entwicklung einer einheitlichen Cyberraumstrategie der EU auf internationaler Ebene und Förderung der Grundwerte der EU

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Hinsichtlich Forschung und Innovation sah die Kommission in ihrer Sicherheitsstrategie u.a. vor, „‘Horizon 2020‘ [zu] nutzen, um einige Bereiche des Datenschutzes und der Sicherheit im IKT-Bereich zu behandeln (von FuE bis zu Innovation und Einführung). Im Rahmen von „Horizont 2020“ sollen auch Instrumente zur Bekämpfung krimineller und terroristischer Aktivitäten im Cyberraum entwickelt werden sowie „Mechanismen [einzurichten], die eine bessere Koordinierung der Forschungspläne der EU-Organe und Einrichtungen und der Mitgliedstaaten ermöglichen und Anreize für die Mitgliedstaaten entwickeln, stärker in FuE zu investieren.“

Weiterhin schlug die Kommission eine Richtlinie über Maßnahmen zur Gewährleistung eine hohen Netz –und Informationssicherheit in der Union vor (Network and Information Security – NIS) vor. Sie wurde im Juli 2016 von Europäischem Parlament und Rat angenommen.

Zusammen mit der Leitinitiative „Innovations-Union" der Europe 2020-Strategie bildet die Strategie „Eine Digitale Agenda für Europa“ die Säulen des intelligenten Wachstums der EU. Als eine Maßnahme der digitalen Agenda wurde am 6.  Mai 2015 eine Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa vorgeschlagen. Hier nimmt Cybersicherheit eine Schlüsselrolle ein. Im Kapitel „Stärkung des Vertrauens und der Sicherheit bei digitalen Diensten und beim Umgang mit personenbezogenen Daten“ ist festgelegt, dass die Kommission „in der ersten Jahreshälfte 2016 […] die Gründung einer öffentlich-privaten Partnerschaft für Cybersicherheit auf dem Gebiet der Technologien und Lösungen für die Online-Netzsicherheit“ anstößt.

Nach einer offenen Online-Konsultation zu möglichen Themen und Tätigkeiten der Partnerschaft wurde diese im Juli 2016 von Kommission (öffentliche Seite) und der European Cyber Security Organisation ECSO (private Seite) offiziell gestartet. Das zentrale Ziel der cPPP ist die Förderung und Unterstützung von Forschung und Innovation sowie des Marktes für Cybersecurity in Europa. Von Seiten der Kommission werden 450 Mio. EUR aus Horizon 2020 in die cPPP investiert. Es wird eine Hebelwirkung im dreifachen Volumen durch private Investitionen der ECSO Mitglieder erwartet.