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"Eine erneuerte Europäische Agenda für Forschung und Innovation"

16. Mai 2018

Im Vorfeld des informellen Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs am 16. Mai 2018 in Sofia hat die Europäische Kommission eine Mitteilung veröffentlicht, in der konkrete Maßnahmen zur Stärkung von Forschung und Innovation als Grundlage für die Diskussion präsentiert werden.

Trotz der Stärke in sogenannten „inkrementellen Innovationen“ mangelt es aus Sicht der Kommission in Europa vor allem an Investitionen in neue, riskante Innovationen, sowohl von privater als auch von öffentlicher Seite. Zudem ist die Forschungsintensität in der EU weiterhin ungleich verteilt. Es ist daher fraglich, ob sich Europa im globalen Wettbewerb, etwa in den Bereichen Künstliche Intelligenz oder Kreislaufwirtschaft, behaupten kann.

In ihrer Mitteilung fordert die Kommission die Staats- und Regierungschefs daher dazu auf, den neuen mehrjährigen Finanzrahmen mit den darin enthaltenen Innovationsfördermitteln möglichst zügig zu verabschieden, das 3%-Ziel für Investitionen in Forschung und Entwicklung zu forcieren, ein besseres (regulatorisches) Umfeld für private und öffentliche Investitionen in Innovationen zu schaffen, Synergien zwischen den Strukturfonds, Horizon Europe und anderen Programmen wie InvestEU, dem ESF oder Erasmus+ zu schaffen, sowie zur Modernisierung von Universitäten und öffentlichen Forschungseinrichtungen durch eine stärkere Fokussierung auf Open Science beizutragen.

Darüber hinaus wurden auch die Gründung des Europäischen Innovationsrates (EIC) sowie das Ausarbeiten von Missionen für Forschung und Innovation als Forderungen aufgenommen.