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EU-Kommission präsentiert Vorschlag für den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU 2021-2027

03. Mai 2018

Die Europäische Kommission hat am 2. Mai ihren Vorschlag zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFF) für den Zeitraum 2021-2027 vorgestellt. Der Vorschlag sieht rund 1,28 Billionen Euro (in laufenden Preisen; 1,13 Billionen in Preisen von 2018) an Verpflichtungen vor.

Auf das nächste Forschungsrahmenprogramm HORIZON Europe – nun unter der neuen Haushaltsrubrik 1 „Binnenmarkt, Innovation und Digitales“ – sollen insgesamt 97,9 Mrd. Euro (86,60 Mrd in Preisen 2018) entfallen. Weitere 9,2 Mrd. Euro werden für Digital Europe bereitgestellt, ein Programm das die Marktreife von Technologien aus Bereichen wie Künstliche Intelligenz und Cybersecurity fördern soll. Außerdem ist geplant, ein großes Investitionsprogramm InvestEU aufzulegen, in das laut Vorschlag 15,2 Mrd. Euro fließen sollen. Darüber hinaus sind in der Haushaltsrubrik 5 „Sicherheit und Verteidigung“ 13 Mrd. Euro für die Verteidigungsforschung und -entwicklung vorgesehen.

Der MFF muss gemeinsam von Rat und EP beschlossen werden. Die Europäische Kommission strebt eine Einigung noch in der laufenden Legislaturperiode an. Der Vorschlag der Europäischen Kommission zu HORIZON Europe einschließlich der Budgetverteilung auf die einzelnen Teilbereiche des Programms wird derzeit für den 7. Juni 2018 erwartet.

Pressemeldung